Gemeinderatssitzung 07.06.2018

Zur Gemeinderatssitzung am 7. Juni 2018 begrüßte Bürgermeister Jekel alle Anwesenden im Bürgersaal des Rathauses. Die Gemeinderäte Rainer Dolderer, Klaus Haas sowie Michael Sachs-Krieger waren entschuldigt. Die Beratungs- und Beschlussfähigkeit wurde festgestellt, die Unterlagen und die Einladung waren den Gemeinderäten rechtzeitig zugegangen. Eine Änderung der Tagesordnung wurde nicht gewünscht.

BürgerfragenEin Bürger zeigte sich verunsichert, weil in der 2. Ausfertigung des Kaufvertrages für ein Grundstück im Mischgebiet Kappelfeld ein Wiederkaufsrecht der Deutschen Bahn im Grundbuch eingetragen ist. Bürgermeister Jekel informierte daraufhin, dass für weitere eingetragene Grunddienstbarkeiten die Löschungsbewilligungen bereits vorliegen. Bei der Deutschen Bahn sei die Löschung ebenfalls beantragt und für die nächsten vier Wochen zugesagt. Anmeldezahlen Kindergartenjahr 2018/2019Kindergarten Regenbogenland und St. JosefDas Gremium wurde anhand einer Sitzungsvorlage über die Anmeldezahlen des Kindergartens Regenbogenland sowie St. Josef für das Kindergartenjahr 2018/2019 unterrichtet. Man sei an der Kante genäht, so Bürgermeister Jekel, die Plätze reichen gerade so aus. Es gäbe momentan Überlegungen in Bezug auf beide Kindergärten und man sei aktuell bei der Sache. Auf Elternwunsch habe man die Öffnungszeiten etwas geändert, ohne die Betreuungszeiten zu erhöhen. Wahl der Gemeinderäte im Jahr 2019Beibehaltung der unechten Teilortswahl oder Änderung der HauptsatzungDie Hauptsatzung sieht für die Gemeinde Schechingen zwei Wohnbezirke vor: Wohnbezirk Schechingen mit neun Sitzen und Wohnbezirk Leinweiler mit einem Sitz. Die unechte Teilortswahl soll für die Gemeinderatswahl im Mai 2019 beibehalten werden, war sich das Gremium einig, es gäbe keine Veranlassung an der bestehenden Satzung etwas zu ändern.  Aus der Mitte des Gemeinderats wurde betont, wie wichtig Informationen aus Leinweiler sind. Leinweiler hätte es verdient im Gremium repräsentiert zu werden. Bauangelegenheiten Neubau einer Kfz-Werkstatt mit Lager Flst. 459/7, KappelfeldDas gemeindliche Einvernehmen zum Neubau einer KFZ-Werkstatt im Kappellenweg wurde einstimmig erteilt. Neubau einer Doppelgarage Flst. 108/2, Gässle 7Die Nachbaranhörung zum Neubau einer Doppelgarage im Gäßle wurde durchgeführt. Das Einvernehmen wurde einstimmig erteilt. Wohnhausneubau mit Garage Flst. 472/21, Im SpagenFür den Wohnhausneubau mit Garage im Spagen lagen Verstöße gegen die Festsetzung des Bebauungsplans vor. Der Überschreitung der Baugrenze des Balkons auf der Südseite sowie der Aufschüttung des Geländes bis zu 1,30 m ohne Stützmauer stimmte der Gemeinderat zu. Ob die fehlende Begrünung des Flachdachs wegen einer Fotovoltaik-Anlage zulässig ist, wird von Bürgermeister Jekel geprüft. BekanntgabenBürgermeister Jekel setzte das Gremium darüber in Kenntnis, dass die Mobilfunkanlage auf dem Wasserturm (Eigentum der Mutlanger Wasserversorgungsgruppe) modernisiert werden soll. O2 und EPlus planen den LTE-Sendebereich zu erweitern. Bei entsprechenden Änderungen wird die Gemeinde immer entsprechend informiert. Der Gemeinderat erhob keine Bedenken. AnfragenDie künftigen Fünftklässler dürfen die Ferienbetreuung in der Kernzeit weiterhin nutzen, so der Vorsitzende auf Nachfrage. Bei einer Umfrage in der Klasse 4 hatten zwei Familien Interesse gezeigt. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde darum gebeten, nachdem am 4. Juni ein Runder Tisch stattgefunden hatte, das Thema Schul- und Erlebnisgarten Grundschule auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung zu setzen, um verschiedene Hintergründe aufzugreifen. Bürgermeister Jekel sagte dies zu.