Gemeinderatssitzung vom 18.01.2024
In der Gemeinderatssitzung am 18.01.2024 wurden folgende Themen beraten und beschlossen:
- Bekanntgaben
Vermarktung und Entwicklung Tiny-Haus-Flächen „Nördlicher Schlossgarten“Bürgermeister Jenninger gab zwei Beschlüsse des Gemeinderats aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.12.2023 bekannt. Die Vermarktung und Entwicklung der Tiny-Haus-Fläche wird bis zum 30.09.2024 exklusiv an die Firma Tiny-House KHK GmbH übertragen. Für die Gemeinde fallen dadurch keine Kosten an.Anschaffung Kombidämpfers GemeindehalleDer Gemeinderat hat die Anschaffung eines neuen Kombidämpfers für die Küche der Gemeindehalle zum Preis von knapp14.000,- Euro beschlossen. Für das alte Gerät gibt es keine Ersatzteile mehr.Bevölkerungsfortschreibung zum 30.09.2023Die fortgeschriebene Bevölkerungszahl beläuft sich Stand 30.09.2023 auf 2.234 Personen (-4). - Gemeindewald - Vorstellung Jahresrechnung 2023 und Betriebsplan
2024 (Herr Kommander, Revierförster / Herr Weiher, Forstdezernent)Forstdezernent Jens-Olaf Weiher erläuterte die Rahmenbedingungen des kleinen Gemeindewalds, sowie die Folgen des Klimawandels und die Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung. Bürgermeister Stefan Jenninger bezeichnete den Schechinger Gemeindewald als „klein aber fein“. Es sei bereits viel im Bereich Ökologie geschaffen worden. Durch den Gemeindewald wurden zahlreiche Ökopunkte gewonnen. Obwohl viel Geld in die Aufforstung investiert wurde, warf der Holzverkauf auch noch Gewinn ab. Er sprach Lob und Dank an Revierförster Peter Kommander aus. Dank seiner Initiative wurde die Gemeinde Schechingen als einzige Kommune in Ostwürttemberg in das nur kurz aktive Förderprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“ aufgenommen. Herr Kommander berichtete von einem besonderen Jahr 2023. Es wurden 204 Festmeter Holz eingeschlagen. Durch die Holzernte und Zuschüsse für den Vertragsnaturschutz konnte ein Überschuss von 24.146,- Euro erzielt werden. Gleichzeitig wurden 15.172 Euro in neue Kulturen investiert. Für das Jahr 2024 ist ein Einschlag von 190 Festmetern geplant (Ertrag rd. 5.000,- Euro). Unter dem Strich ist mit einem ordentlichen Ergebnis von +8.207,- Euro im Jahr 2024 zu rechnen, informierte Herr Kommander.Der Gemeinderat nahm den Jahresabschluss 2023 zur Kenntnis und stimmte einstimmig dem Hiebplan und dem Finanzplan 2024 zu. - Beschlussfassung Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024
Kämmerer Johannes Seitzer erläuterte eingehend die Rahmenbedingungen der Haushaltsplanung anhand der bundesweiten Steuereinnahmen und der Entwicklung des kommunalen Finanzausgleichs. Er sprach die Empfehlung aus, den Haushalt auf Sicht zu fahren, um auf Änderungen reagieren zu können. Die Steuereinnahmen bezifferte Herr Seitzer mit 12.000,- Euro bei der Grundsteuer A, 245.000,- Euro bei der Grundsteuer B und 425.000,- Euro bei der Gewerbesteuer. Die Investitionsplanung für die Jahre 2024 – 2027 sieht ein Volumen von rd. 11 Mio. Euro vor. Die größten Posten im Haushaltsjahr 2024 stellen, neben der Erweiterung des Kindergartens und des Breitbandausbaus, die Erschließung des Baugebiets „Nördlicher Schlossgarten“ und des Gewerbegebiets „Kappelfeld“ dar. Der Kämmerer erläuterte den Finanzierungsmittelbedarf und die Entwicklung der Liquidität. Im Gebührenhaushalt weist der Kindergarten eine Deckungsquote von 39,62 Prozent, die Abwasserbeseitigung von 150,64 Prozent, das Bestattungswesen mit 36,60 Prozent, die Wasserversorgung mit 85,65 Prozent, das Freibad mit 24,50 Prozent sowie der Kiosk mit 58,07 Prozent aus. Herr Seitzer berichtete über die geplanten Unterhaltungskosten und die Haushaltsermächtigungen. Als Unsicherheiten listete er die tatsächliche wirtschaftliche Entwicklung, die Preisentwicklung, die Höhe der Zuwendungen und Zuschüsse sowie die Mittelrückflüsse im Investitionsbereich auf.Die wichtigsten Eckdaten des Haushalts im Überblick: Veranschlagtes ordentliches Ergebnis -295.100 EuroVeranschlagtes Sonderergebnis 1.890.000 EuroVeranschlagtes Gesamtergebnis 1.594.900 EuroZahlungsmittelbedarf aus lfd. Verwaltung -33.700 EuroTilgungen 69.000 EuroSchuldenstand 01.01.2024 (kassenmäßig) 419.100 EuroSchuldenstand 31.12.2024 (geplant) 2.450.900 Euro Die Pro-Kopf-Verschuldung beläuft sich zum 01.01.2024 auf 187,27 Euro und wir laut Plan bis zum 31.12.2024 auf 1.095,13 Euro ansteigen. Steuererhöhungen sind für das Jahr 2024 nicht vorgesehen. Er sehe eine positive Entwicklung für die Folgejahre, bemerkte Herr Seitzer abschließend.Bürgermeister Jenninger bedankte sich beim Kämmerer und dem Team des Gemeindeverwaltungsverbandes für die Erarbeitung und Vorstellung des Haushalts. Neben Investitionen für die Zukunft gehe es darum, den bestehenden Sanierungsstau abzubauen. Der Verzicht auf Steuererhöhungen trotz veranschlagtem negativen Ergebnis sei eine Wette auf die Zukunft. Sollte die Entwicklung eintreten wie geplant, könne sich die finanzielle Situation und das ordentliche Ergebnis ab 2025 positiv entwickeln. Andernfalls müsse man im nächsten Haushalt gegensteuern.Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Haushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2024 einschließlich dem Haushaltsplan, der mittelfristigen Finanzplanung und dem Stellenplan zu. - Beschluss über die Vergabe der Arbeiten zur Neugestaltung Schulhof
Die Arbeiten zu diesem Vorhaben wurden am 19.12.2023 beschränkt ausgeschrieben. Bürgermeister Jenninger sah es als positiv, dass man mit der Ausschreibung bis zum Jahresende gewartet habe. Alle fünf angeschriebenen Garten- und Landschaftsbauunternehmen haben ein Angebot abgegeben. Für die Spielgeräte sind drei Angebote eingegangen. Die Rodungsarbeiten werden vorab durch die Bauhofmitarbeiter durchgeführt. Der Aufbau der Spielgeräte ist im Rahmen einer Elternaktion geplant. Dadurch kann ein Betrag von rund 7.000,- Euro eingespart werden. Geplant ist die Fertigstellung des neugestalteten Schulhofs bis zum Beginn des neuen Schuljahres im September.Für die Maßnahme ist ein Betrag von 100.000,- Euro – verteilt auf mehrere Haushaltsjahre – im Haushalt eingestellt, informierte der Vorsitzende auf Nachfrage von Gemeinderat Dr. Thomas Maier. Er sah auch keine größeren Probleme in der parallelen Abwicklung mit der Baustelle Kindergarten. Vielmehr sei die Nachbarschaft dann nur einmal belastet. Bürgermeister Jenninger sprach die dringende Bitte an aus, die Elternhaltestelle vor der Gemeindehalle zu nutzen, um Verkehr in der Albstraße zu vermeiden. Er könne dem Beschluss nicht zustimmen, erklärte Gemeinderat Daniel Krull. Seiner Meinung nach sollten die Parkplätze erhalten bleiben. Die Größe des vorhandenen Schulhofs sah er als ausreichend an. Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich mit 8 Zustimmungen und 1 Gegenstimmeder Vergabe der Arbeiten zur Neugestaltung Schulhof an die Firma H. Brückner zum Preis von 57.757,01 Euro sowie der Beschaffung eines Spielgeräts der Firma Müller zum Preis von 16.683,80 Euro zu. - Bauangelegenheiten
Errichtung eines Gartenhauses, Riedstraße 11, Flst. 707/10Die Beratung wurde erneut vertagt, da noch keine Stellungnahme des Baukontrolleurs vorlag.Neubau Einfamilienhaus mit Garage, Heselweg 6, Flst. 1630Bei diesem Bauvorhaben liegen drei Verstöße gegen den Bebauungsplan vor: Dachneigung 23°, anstatt wie vorgeschrieben mindestens 25°, Überschreitung der zulässigen Traufhöhe von 3,25 m um 2,03 m sowie Überschreitung der zulässigen eingeschossigen Bauweise. Die Abweichungen dienten der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum, unterstrich Bürgermeister Jenninger. Den Bebauungsplänen aus den 1980er Jahre lagen andere Erwägungen beim Bauen zugrunde als heute. Die maximal zulässige Gebäudehöhe wird nicht überschritten, bestätigte der Vorsitzende auf Nachfrage von Gemeinderat Marco Schwind. Der Gemeinderat erteilte einstimmig sein Einvernehmen zu diesem Bauvorhaben und stimmte den Befreiungen vom - Anfragen aus dem Gemeinderat
Zusammenlegung KindergärtenGemeinderat Dr. Thomas Maier fragte nach dem Ablauf der Zusammenlegung beider Kindergärten und den Zeitpunkt der Übernahme der Trägerschaft durch die Katholische Kirchengemeinde. Die Trägerschaft wird mit dem Bezug des neuen Gebäudes (voraussichtlich 01.01.2025) übergeben, informierte Bürgermeister Jenninger. Für eine aktuelle Übersicht über die Planung der Finanzen sei es noch zu früh. Erst nach der Elternumfrage im März könne man überlegen, mit welchem Angebot und wie vielen Gruppen der Kindergarten startet werde. Gemeinderat Dr. Thomas Maier bat darum, den Gemeinderat bei maßgeblichen Änderungen mit einzubeziehen.Sanierung FreibadGemeinderat Marco Schwind zeigte sich unzufrieden mit der momentanen Situation. Er vertrat den Standpunkt, dass mehr unternommen werden solle und fragte nach, ob der Frost zusätzliche Schäden verursacht habe. Das Freibad sollte eigentlich im Winter befüllt sein, wurde jedoch wegen der geplanten Leckortung abgelassen. Diese war jedoch witterungsbedingt bisher nicht möglich. Nächste Schritte sollten zeitnah behandelt werden (Förderprogramme, mögliche Teilsanierung, Höhe Budget), forderte Gemeinderat Schwind. Vor der geplanten Leckortung seien Vorbereitungen wie das Leerpumpen des Beckens und das Abschrauben der Deckel der Beckentöpfe notwendig, betonte Bürgermeister Stefan Jenninger. Er erinnerte daran, dass man im Gremium beschlossen hatte, zuerst den Versuch einer Leckortung durch die Stadtwerke abzuwarten. Leider verlief dieser nicht erfolgreich. Daher wurde die belgische Fachfirma Cibor beauftragt.Das Becken sei inzwischen vollständig abgelassen und der Schwallbehälter ebenfalls leer, berichtete der Vorsitzende. Zum Thema Förderung liegen keine neuen Informationen vor. Durch die Verzögerungen bei der Haushaltsaufstellung des Bundes werde der Haushaltsausschuss erst im Februar entscheiden. Man sei bei weiteren Schritten auf die Untersuchungsergebnisse und die Empfehlungen externer Fachleute angewiesen, betonte Bürgermeister Jenninger. Diese sollen so schnell wie möglich im Gemeinderat vorgestellt und dann das weitere Vorgehen im Gremium beschlossen werden.Laut Betriebsleiter Dieter Krieger seien keine sichtbaren Schäden durch den aktuellen Frost entstanden, erklärte der Vorsitzende. Sobald die Untersuchungsergebnisse vorliegen, wird das Fachingenieurbüro Richter und Rausenberger diese zur Beurteilung und zur Ausarbeitung von Reparaturvorschlägen erhalten. Auf Nachfrage verwies der Vorsitzende darauf, dass Herr Rausenberger die Frage nach einer „Teilsanierung“ bei der Vorstellung des Sanierungskonzepts ausgeschlossen habe. Wichtig sei auch sich vor Augen zu führen, dass Folie und Technik mittlerweile fast 40 Jahre alt seien. Die übliche Haltbarkeitsdauer betrage 25 Jahre. Bei der Beckenuntersuchung seien 23 undichte Stellen festgestellt worden. Es mache jedoch keinen Sinn, auf eine marode Verrohrung ein neues Becken zu setzen, betonte der Vorsitzende. Aufgrund des hohen Frischwasseranteils sei die Wassertemperatur zwar niedrig aber die Wasserqualität sehr hoch. Aktuell würde die marode Filteranlage daher wenig beansprucht. Wie lange diese bei voller Beanspruchung noch durchhalten wird sei ungewiss. Der größte Teil des Wasserverlustes resultiere wahrscheinlich von einer kaputten Verrohrung. Er wird sich mit der Firma Cibor wegen eines Termins in Verbindung setzen. Gemeinderat Hertl bat darum, auf die große Dringlichkeit hinzuweisen. Die Firma solle so schnell wie möglich kommen.Veranstaltungen – JugenddiscoGemeinderat Patrick Pfister fragte nach, warum eine geplante Jugenddisco nicht stattfinden konnte. Da als Räumlichkeit das Kulturforum beantragt wurden und die Disco am gleichen Tag wie die Theatervorstellung in der Gemeindehalle hätte stattfinden sollen, habe er ein geändertes Konzept vorgeschlagen, antwortete Bürgermeister Jenninger. Das Kulturforum stehe grundsätzlich nicht für Veranstaltungen dieser Art zur Verfügung. Es seien ein Zelt zwischen Forum und Tennisplatz oder der Bürgersaal der Halle denkbar. Er unterstütze derartigen Initiativen von örtlichen Jugendlichen gerne, betonte der Vorsitzende. Die Veranstaltung im Grillplatz im September habe gut funktioniert.Ehemaliges AltenheimGemeinderat Michael Hertl verwies auf eine Falschmeldung im Bericht der Gmünder Tagespost über die Gemeinderatssitzung im Dezember. Der Vorsitzende stellte klar, dass die Gemeinde nicht Eigentümerin des Gebäudes Rosensteinstraße 18 geworden sei. Dieses befinde sich nach wie vor in Privatbesitz und sei vom Ostalbkreis angemietet worden. Die Gemeinde nutze als Untermieterin lediglich drei Zimmer zur Flüchtlingsunterbringung. Bürgermeister Jenninger merkte noch an, dass der tatsächliche Sitzungsverlauf und die Berichterstattung in den Zeitungen leider häufiger abwichen. Er empfahl daher, den Bericht auf der Homepage oder im Amtsblatt zu lesen.Breitbandausbau „Weiße Flecken“Geplant sei der Kabeleinzug bis Ende Januar, erklärte Bürgermeister Jenninger auf Nachfrage von Gemeinderat Daniel Krull zum Stand beim Breitbandausbau. Er habe jedoch seine Zweifel und gehe eher von Ende Februar aus.Schadstellen Fahrbahnbelag FeldwegGemeinderat Matthias Maier wies auf Schadstellen im Fahrbahnbelag des Feldweges Richtung Holzhausen hin. Dieser wurde zur Zeit der Umleitung nach Eschach häufig illegal genutzt. Bürgermeister Jenninger bat darum, die genaue Position mitzuteilen. Wenn die Witterung es zulässt, soll der Bauhof eine Reparatur vornehmen. Grundsätzlich sei bei land- und forstwirtschaftlichen Wegen jedoch keine erhöhte Anforderung an den Zustand zugrunde zu legen. Diese müssten für Traktoren und nicht für PKW geeignet sein.Durchgang Fußweg KappelfeldDer Fußweg zwischen Im Spagen und Kappelfeld sei witterungsbedingt nicht mehr passierbar, informierte Gemeinderat Matthias Maier. Bürgermeister Stefan Jenninger wies darauf hin, dass der Bauherr des angrenzenden Neubaus den vorherigen Zustand des Weges wiederherstellen müsse. Die Firma Eichele habe zwar einen Schacht gesetzt, bemerkte ein anwesender Bürger dazu. Dass Wasser würde jedoch trotzdem nicht richtig ablaufen. Der Vorsitzende sagte zu, dies prüfen zu lassen. - Anfragen aus der Bürgerschaft
Gewerbefläche Firma MOTEin anwesender Bürger fragte nach, ob die Gewerbefläche der Firma MOT an die Gemeinde zurückgehe, da die Firma verkauft werden soll. Es handle sich dabei um unterschiedliche Grundstücke, berichtete der Vorsitzende. Für den unbebauten östlichen Teil bestehe kein Rückkaufrecht. Für die nördliche Erweiterungsfläche (rd. 7.000 m²) besitze die Gemeinde ein Rückkaufsrecht bis zum Jahr 2026. Die Entscheidung, ob dieses Recht ausgeübt wird, obliege dem Gemeinderat.VerschiedenesEin Bürger beklagte die große Politikverdrossenheit, welche sich auch in Schechingen bemerkbar mache. Er erwarte von Bürgermeister Jenninger mehr Transparenz und Bürgernähe. Der Vorsitzende entgegnete, dass er seit seinem Amtsantritt Offenheit und Transparenz bei allen Themen pflege. Er beantworte jede Bürgerfrage, egal ob persönlich oder bei der Fragerunde im Gemeinderat. Seine Tür stehe meistens offen, gerne könne man auch kurzfristig einen Termin bekommen. Gleichzeitig betonte er, dass der Ort für Diskussionen und Entscheidung für ihn nicht der Stammtisch, sondern der Gemeinderat als gewählte Vertretung der Bürgerschaft sei. In diesem Jahr bestehe die Chance, sich in dieses Gremium wählen zu lassen. - Verschiedenes
WasserablesekartenDie Zählerstände der Wasseruhren wurden folgendermaßen übermittelt: 474 in Papierform (71 %), 86 per E-Mail (13 %), 109 über das Meldeportal der Homepage (16 %). 161 Zählerstände fehlen noch (19 %). Bürgermeister Jenninger bat die Bürger zur Meldung über die Homepage. Dies sei nicht nur nutzerfreundlich, sondern verringere auch den Aufwand für die Verwaltung.Osterbrunnen-Team auf der CMTBürgermeister Jenninger sprach seinen Dank an das Osterbrunnen-Team aus. Eine Delegation hatte auf der Tourismusmesse CMT den Osterbrunnen präsentiert. Dies sei eine gute Werbung für die Gemeinde.Kommunalwahl am 09.06.2024Bürgermeister Jenninger wies nochmals auf die Gemeinderatswahl am 09.06.2024 hin. Er rief Bürgerinnen und Bürger, welche nicht nur meckern, sondern die Gemeinde aktiv mitgestalten wollen auf, sich als Kandidaten aufstellen lassen. Neue Ideen für die Entwicklung der Gemeinde seien herzlich willkommen. Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 22.02.2024 statt. Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an. Die Protokolle der Gemeinderatssitzungen können auf der Homepage der Gemeinde in der Rubrik „Sitzungen des Gemeinderats“ eingesehen werden.