Einwohnerversammlung am 16.04.2024 in der Gemeindehalle

Bürgermeister Jenninger begrüßte zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, die anwesenden Mitglieder des Gemeinderats sowie die Vertreter der Presse in der Gemeindehalle zur Einwohnerversammlung. Er freute sich, dass die Zukunft des icotek Freibads auf so großes Interesse bei der Einwohnerschaft stößt.

Die Gemeinde stehe vor der schwierigsten kommunalpolitischen Entscheidung seit über 40 Jahren. Der neue Gemeinderat sei um die Entscheidung über diese Frage nicht zu beneiden, stellte er fest. Der aktuelle Gemeinderat habe jedoch gute Vorarbeit geleistet, indem eine Sanierungsstudie sowie eine Entwurfsplanung mit Kostenberechnung für die Sanierung vorliegen. Bürgermeister Jenninger gab einen kurzen Überblick über die wichtigsten bisher erfolgten Schritte. Die Einwohner sollen umfassend über die Situation informiert werden, damit sie sich selbst ein Bild machen und zu einer Entscheidung gelangen können. Der künftige Gemeinderat muss die Stimmung der Einwohnerschaft dann in seine Entscheidung einfließen lassen. 1)        Zukunft des icotek Freibad Schechingen a) Geschichte des Freibads und Darstellung der Problemlagen
Betriebsleiter Dieter Krieger gab einen kurzen Überblick über die aktuelle Situation. Das Freibad sei seit vielen Jahren in einem baulich schlechten Zustand. Dabei seien die sicherheits- und umweltschutztechnischen Probleme noch gar nicht berücksichtigt. Unter anderem nannte Herr Krieger den Zustand der Chlorgasanlage und die damit verbundenen Gefahren. Die Gemeinde sei für die Verkehrssicherungspflicht verantwortlich, um Mitarbeiter und Besucher zu schützen. Die Firma Cibor aus Belgien habe man mit der Lecksuche im Freibad beauftragt, da regionale Firmen nicht in der Lage dazu waren. Den meisten Bürgern sei sehr am Erhalt des Freibads gelegen, betonte Herr Krieger abschließend, die notwendigen Belastungen müssten deshalb auch von den Bürgern getragen werden. Bürgermeister Jenninger gab einen kurzen Überblick über die Geschichte des Freibads seit dessen Bau 1962/63. Anhand einer Statistik zeigte er den sprunghaften Anstieg des Wasserverbrauchs auf 32.470 m³ im Jahr 2022 (2020: 14.741 m³ / 2021: 20.665 m³). Alleine die Kosten für den Wasserbezug beliefen sich im Jahr 2022 damit auf 55.199 Euro (25.060 Euro im Jahr 2020). Die durchschnittliche Besucherzahl (2006-2023) liegt bei ca. 30.000. 80 Prozent davon sind auswärtige Besucher, erklärte Bürgermeister Jenninger. Aktuell ergibt sich folgende Problemstellung: Grundablass zusammengebrochen; Hoher Wasserverlust Hauptbecken (Folie, Schwallbehälter, Verrohrung etc.); Beckenkopf verschiebt sich und ist nicht mehr rutschfest; Rohrbrüche an beiden Duschen; Durchschreitebecken nicht barrierefrei; defekte Abwasserleitung Sanitärgebäude; Korrosion beider Sandfilter, Durchbruch Filterdüsen an einem Sandfilter (repariert); Zusammenbruch Sprungbrett; Dach Filtergebäude undicht; Statik Wärmepumpen unklar; Wärmepumpen für Beheizung ungeeignet; hoher Stromverbrauch; Zugang Filtergebäude nicht ebenerdig; fehlende Gaswarnfernmeldung; Leitungsschächte schlecht zugänglich, Schieber stark korrodier; fehlender Anschluss an Kläranlage.  b) Darstellung der Sanierungsmöglichkeiten und der Kosten
Frau Richter-Hönes vom Büro Richter + Rausenberger Bäderbau informierte über die 2021 von der Gemeinde in Auftrag gegebene Sanierungsstudie. Im Einzelnen erklärte sie die erforderlichen Maßnahmen für die Erneuerung des Beckenkopfes und der Beckenauskleidung (Folienauskleidung), die Verrohrung um das Kombibecken und die Erneuerung der Technik. Das Kinderbecken soll an die neue Wasseraufbereitung angeschlossen werden. Dadurch entfalle die bisherige separate Technik. Herr Rausenberger informierte über die geplante horizontale Einströmung und die Dimensionierung der Umwälzleistung. Die Sanierungskosten veranschlagte Frau Richter-Hönes mit 940.000 Euro für das Becken, 877.000 Euro für die Technik und 328.000 Euro für Weiteres (Dach mit Solarabsorbern, Komforteinstieg, Schwimmleinen, Startsockel, Sprungbrett etc.). Diese Maßnahmen müssen nicht unbedingt umgesetzt werden. Die Firma Richter + Rausenberger vertritt die eindeutige Auffassung, dass die Sanierung des Beckens und der Technik im Hinblick auf die Betriebssicherheit nicht getrennt durchgeführt werden kann. Der Wasserverlust ist auf das undichte Becken und undichte Leitungen zurückzuführen. Die marode Technik wird aber aktuell durch den Wasserverlust geschont.Als Zeitplan sei die Planung und Fördergeldbeschaffung im Sommer/Herbst 2024 denkbar. Nach Erhalt des positiven Förderbescheids im Frühjahr 2025 könne dann die Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen im Frühjahr/Sommer 2025 erfolgen. Nach Baubeginn im Sommer 2025 wäre eine Fertigstellung bis Mai 2026 möglich.  c) Finanzierung
Bürgermeister Jenninger stellte die Finanzierung vor. Zuerst gab er einen Überblick über aktuelle und abgeschlossene Projekte der Gemeinde mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rd. 20,3 Mio. Euro. Es ergeben sich wesentliche Verbesserungen (insgesamt 1.514 Mio. Euro) bei der Finanzplanung: Zuschuss Ausgleichsstock für die Erweiterung Kindergarten + 200.000 Euro, Einsparung bei der Erschließung Baugebiet „Nördlicher Schlossgarten“ - 650.000 Euro und bei der Erschließung Gewerbegebiet „Kappelfeld, 3. BA“ - 664.000 Euro. Bei den geplanten Finanzierungskosten in Höhe von 2,7 Mio. Euro sei ein Kostenpuffer von 100.000 Euro für Unvorhergesehenes eingerechnet, erklärte Bürgermeister Jenninger. Die Finanzierung setzt sich folgendermaßen zusammen: Förderung ELR 500.000 Euro, Eigenleistung 50.000 Euro, Spenden und Sponsoring 200.000 Euro, Einsparung durch 2-jährigen beschränkten Betrieb 211.000 Euro und die Einsparung kalkulatorischer Aufwendungen 270.000 Euro. Die Nutzungsdauer wurde auf durchschnittlich 24,70 Jahre festgelegt. Daraus ergeben sich die durchschnittliche jährliche Afa-Auflösung mit 78.947,37 Euro und die durchschnittlichen Lebenszykluskosten (ca. 1 Prozent) pro Jahr mit 27.000 Euro (plus evtl. anzurechnenden durchschnittlichen kalkulatorischen Zinsen in Höhe von 14.672,65 Euro). Diese Beträge müssen im Haushalt jährlich zusätzlich erwirtschaftet werden.Anhand eines Musterbeispiels erläuterte Bürgermeister Jenninger die Finanzierung über die Grundsteuer. Der Hebesatz von bisher 390 v. H. müsste auf 560 v. H. (bei Einrechnung der kalkulatorischen Zinsen 590 v. H.) erhöht werden. Die Berechnung sieht eine Erhöhung der Grundsteuer für die gesamte Nutzungsdauer von 25 Jahren vor. Der Hebesatz könne – wenn möglich, z. B. durch höhere Gewerbesteuereinnahmen – sukzessive wieder reduziert werden. Nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht muss die Finanzierung zuerst über die Grundsteuer erfolgen, da diese die einzige verlässliche Einnahmequelle der Gemeinde ist. Die Gewerbesteuereinnahmen sind stark konjunkturabhängig und damit unsicher. Bei einer Pro-Kopf-Verschuldung von über 1.000 Euro auf Dauer würde ein Haushalt von der Kommunalaufsicht nicht genehmigt. Nach einer Kreditaufnahme könnte die Pro-Kopf-Verschuldung von 1.108,56 Euro bis auf ein erträgliches Nivea von 878,13 Euro im Jahr 2027 gesenkt werden. Die Kommunalaufsicht würde dies so mittragen. Schechingen sei die Gemeinde mit dem niedrigsten Wasserpreis im Umkreis, gab Bürgermeister Jenninger zu bedenken. Ohne das Freibad als den Hauptwasserabnehmer müsse für den Wasserbezug mit einem Mehrpreis von 27 ct. pro m³ gerechnet werden. Durch zusätzliche Eigenleistung und weitere Spenden und Sponsoring, zusätzliche Veranstaltungen im Freibad (z. B. Serenade des Musikvereins), eine Bausteinaktion und finanzielle Zuwendungen und Eigenleistung durch den Förderverein kann die Finanzierung noch unterstützt werden. Der Bevölkerung müsse bewusst sein, unterstrich Bürgermeister Jenninger, dass andere weitere und wichtige Themen wie z. B. der Ersatz für das Feuerwehrfahrzeug LF 8/6, die Kanalsanierung Sebastiansweiler, Neuanlage Erlebnisspielplatz, Neugestaltung Ortsmitte auf absehbare Zeit nicht möglich sind, sondern aufgeschoben werden müssen.  d) Zukünftige Betriebsführung
Die zukünftige Betriebsführung sieht einen Betriebskostenzuschuss der Gemeinde in Höhe von maximal 150.000 Euro pro Jahr (zuletzt rund 200.000 Euro) für Fachpersonal, Betriebsmaterial und die Wartung und Instandhaltung der technischen Anlagen vor. Die dauerhafte Reduzierung des Abmangels könne sich wiederum in einer Reduzierung der Grundsteuer niederschlagen.Die Betriebsführung, der Kartenverkauf und Zutrittskontrolle, die Beckenaufsicht, die Pflege der Grünflächen und der Kioskbetrieb soll durch einen Freibadverein übernommen werden. Als mögliche Vorteile für Mitglieder führte Bürgermeister Jenninger einen Familienbeitrag, erweiterte Öffnungszeiten, eine verlängerte Badesaison und einen vereinfachten Zugang auf. Die Finanzierung soll über Mitgliedsbeiträge, Eintrittsgelder, Veranstaltungserlöse, Spenden und Sponsoring, Eigenleistung und den Zuschuss der Gemeinde erfolgen.Dies sei eine große Umstellung und der Beginn eines Prozesses. Die Interessierten am Freibad sollen zukünftig mehr in die Pflicht genommen werden, stellte Bürgermeister Jenninger fest. Als Chancen sah er die Punkte attraktive Wohngemeinde = positive Bevölkerungsentwicklung, höhere Besucherzahlen, Stärkung des sozialen Zusammenhalts, Veranstaltungsort (Kultur) und Gewerbeansiedlungen. Als mögliche Risiken zählte er die unsichere wirtschaftliche Entwicklung, das Kostenrisiko, den Fachkräftemangel und fehlendes Engagement auf. Zusammenfassend gab er folgende Punkte zu bedenken:  Das Freibad ist ein Alleinstellungsmerkmal der Gemeinde und macht einen wichtigen Teil der Attraktivität von Schechingen aus (auswärtige Gäste, sozialer Treffpunkt, Gesundheitsfürsorge, Freizeitangebot etc.). Eine Sanierung ist für den Erhalt des Freibads unumgänglich. Die Gemeinde ist in der Lage die Sanierung finanziell zu stemmen. Die Finanzierung führt zu einer Mehrbelastung der Grundsteuerzahler. Andere Projekte müssen aufgeschoben werden. Durch ein neues Betriebskonzept sollen die Nutzer verstärkt herangezogen werden. Durch Sanierung und neues Betriebskonzept können die laufenden Kosten spürbar reduziert werden à Entlastung der Steuerzahler. Die Verwaltung spricht sich für die Sanierung des Bades aus
 Bürgermeister Jenninger rief die Bevölkerung dazu auf, die Sanierung des Freibads zusammen anzugehen. e) Fragerunde

- Den Wasserverlust über den Winter bezifferte Betriebsleiter Dieter Krieger mit 2.000 m³ (eine Beckenfüllung) auf Nachfrage eines Bürgers.
  - Welche Funktion die genannten verrosteten Schieber haben, wollte der Bürger wissen. Herr Krieger erklärte hierzu die Funktion der Umwälzanlage. Die Schieber seien zwar funktionsfähig, aber nur schwer – mit Hilfe einer Rohrzange – zu bedienen.
  - Ein Bürger wollte wissen wie es zum Gesinnungswandel in der Gemeinde komme. Er habe viele Gespräche geführt. Gleichzeitig verwies er auf sich wiedersprechende Meldungen in der Presse und auf der Homepage der Gemeinde. Er stellte die durchgeführten Maßnahmen zum Teil in Frage. Bei anderen freiwilligen Vorhaben wie z. B. der Containeranlage stehe die Finanzierung über die Grundsteuer nicht in Zusammenhang, warum also beim Freibad. Eine Schließung für zwei Jahre seien für ihn zwei Jahre Lebenszeit zu viel. Der Bürger appellierte an Bürgermeister Jenningers Wahlversprechen, das Freibad als Alleinstellungsmerkmal zu erhalten. Der Gesinnungswandel erfolgte aufgrund neuer Erkenntnisse und der Meinung von Experten, entgegnete Bürgermeister Jenninger. Es gäbe, wie bereits erläutert, keine Alternativen zu einer Finanzierung über die Grundsteuer. Eine Alternative zur Sanierung für einen dauerhaften Erhalt des Freibads gäbe es nicht. Der Badebetrieb muss deshalb unterbrochen werden. Außer dem Zustand des Beckens sah Betriebsleiter Dieter Krieger die Gefahrenlage und den technischen Zustand des Bades als Grund für eine Schließung. Fachkräfte würden sich in diesem Zustand nicht bewerben. Er wies zudem auf die verbauten Asbestplatten auf dem Dach des Eingangsgebäudes hin. Die Verwaltung trage die Verantwortung für die Besucher und Mitarbeiter.
  - Ob die Möglichkeit bestehe, dass neben der Firma icotek als Namensgeber weitere Firmen aus umliegenden Gemeinden sich am Freibad beteiligen, fragte ein Bürger nach. Es bestehe eine Verantwortung für Schechingen, aber auch für den Ostalbkreis. Herr Schurr, Geschäftsführer der Firma icotek, teilte mit, dass eine gute Infrastruktur zur Mitarbeitergewinnung und –bindung für sein Unternehmen sehr wichtig sei. Die Firma icotek hat auch weiterhin großes Interesse als Namensgeber des Freibads aufzutreten. Die Partnerschaft könne noch weiter ausgebaut werden, der Rahmen und die Bedingungen müssen dann besprochen werden. Gegen eine Unterstützung durch weitere Firmen, soweit diese nicht in Konkurrenz zu icotek stünden, habe er nichts einzuwenden.
  - Ein Bürger sah es positiv, dass der Bürgermeister und der Gemeinderat zum Freibad stehen. Bürgermeister Jenninger strenge sich an, ein Schechinger zu werden, bemerkte der Bürger.
 
-  Ob es eine Bürgerbefragung vor einer finalen Entscheidung gibt, fragte ein Bürger nach. Die Gemeindeordnung sieht die Möglichkeiten Bürgerentscheid oder Bürgeranhörung zu solchen Themen vor, bestätigte Bürgermeister Jenninger. Es stelle sich jedoch die Frage, ob dies notwendig sei, da am 09.06. die Kommunalwahlen stattfinden. In einer repräsentativen Demokratie sind die gewählten Volksvertreter dafür zuständig sich mit einem Thema intensiv zu befassen und dann eine Entscheidung zu treffen. Dabei sei jedoch die Rückkopplung mit der Wählerschaft wichtig.  - Bei der Kostenkalkulation ausgewiesenen Nebenkosten handle es sich um Baunebenkosten wie Planungskosten, Tragwerksplanung, Sicherheit, Gesundheitsschutz etc., erklärte Frau Richter-Hönes auf Nachfrage eines Bürgers.
  - Eine Reduzierung des Beckenvolumens führe zu keiner wesentlichen Kostenersparnis. Im Gegenteil sei mit Mehrkosten für bauliche Maßnahmen zu rechnen, betonte Frau Richter-Hönes auf Nachfrage. Bei den laufenden Betriebskosten wäre eine Einsparung lediglich bei der Erstbefüllung zu verzeichnen, ergänzte Herr Rausenberger.
 
- Wie groß die Chance für die Förderung in Höhe von 500.000 Euro sei, wollte ein Bürger wissen. Dadurch, dass der Landrat bei der Entscheidung mitwirke und der Topf des ELR relativ gut gefüllt ist, sah Bürgermeister Jenninger die Chance als sehr hoch an. Weitere Fördermöglichkeiten wurden geprüft. Für Freibäder gibt es aktuell keine weiteren Fördermöglichkeiten. Eine Entscheidung kann erst im Frühjahr 2025 nach der Entscheidung über die Zusage der Förderung fallen, ergänzte Bürgermeister Jenninger auf Nachfrage eines anderen Bürgers.
 
- Ein Bürger regte an, den Spielplatz im Freibad und das Volleyballfeld ganzjährig unabhängig vom Freibad zugängig zu machen. Dies sei auch sein Anliegen, unterstrich Bürgermeister Jenninger. Bereits im ersten Konzept war ein innerer und äußerer Zaun vorgesehen. Der Spielplatz soll für das neue Baugebiet „Nördlicher Schlossgarten“ nutzbar sein.
 
- Aufgrund der Grundsteuerreform wird es zum 01.01.2025 sowieso große Verschiebungen geben, stellte Bürgermeister Jenninger auf Nachfrage einer Bürgerin zum Thema Spitzenwerte und Zumutbarkeit fest. Dies müsse individuell betrachtet werden, eine pauschale Aussage sei hier nicht möglich. Da das Bundesverfassungsgericht die bisherige Berechnungsgrundlage für ungerecht erklärt habe, gebe es bei der Neuregelung Gewinner und Verlierer.
 
- Ein Bürger sprach seine Bitte an die Bürgerschaft aus, offen und ehrlich zu sein, auch wenn man eine Sanierung des Freibads nicht unterstützen möchte. Man dürfe auch kritisch sein. Er bedankte sich bei den Gemeinderäten, die aufhören und bat um Unterstützung für die neuen Gemeinderäte. Die jungen Leute in der Gemeinde müssten zum Engagement in der Gemeinde animiert werden. Er habe immer ein offenes Ohr, betonte Bürgermeister Jenninger in diesem Zusammenhang. Die Bürgerinnen und Bürger könnten jederzeit mit ihm per Telefon oder E-Mail-Kontakt aufnehmen oder im Rathaus vorbeikommen.
 
- Welche Themen auf der Strecke bleiben (Straßenerhaltung?) wollte eine Bürgerin wissen und um wie viele Stunden Ehrenamt es sich handelt und ob es einen Plan B (Rückbau) für das Freibad gibt. In der mittelfristigen Planung sind keine weiteren Themen vorgesehen, erklärte Bürgermeister Jenninger. Geplant ist nach der Kanalsanierung und dem Breitbandausbau einen Straßenzustandsbericht zu erstellen. Die Straßensanierung der Landes- und Kreisstraßen ist nicht Aufgabe der Gemeinde. Um Personalkosten zu sparen können, wie dargestellt, u. a. die Grünpflege, die Aufsicht und die Rettungsschwimmer von Ehrenamtlichen übernommen werden.
  - Die Einnahmen aus Grundstücksverkäufen Baugebiet „Nördlicher Schlossgarten“ und Gewerbegebiet „Kappelfeld“ sind bei der Verschuldung schon eingerechnet, bestätigte Bürgermeister Jenninger auf Nachfrage.
  - Welche weiteren Kosten in den nächsten 10 bis 20 Jahren für das Freibad anfallen, wollte ein Bürger wissen. Das Kinderbecken soll an die neue Technik mit angeschlossen werden, erklärte Frau Richter-Hönes. Die Folie des Kinderbeckens müsse in einigen Jahren erneuert werden. Das Eingangsgebäude sei in die Jahre gekommen und müsse vor der Installation einer Solarabsorber-Anlage saniert werden.
 2)        Verschiedenes a) Breitbandausbau „Graue Flecken“
Der Breitbandausbau „Graue Flecken“ erfolgt z. Zt. in der Kronenstraße, informierte Bürgermeister Jenninger. Er bedankte sich bei den Anwohnern und bat gleichzeitig um Verständnis bei den Verkehrsteilnehmern bezüglich der damit verbundenen Einschränkungen. b) Deutschlandtour in Schechingen
Am 23. August 2024 wird die Deutschland Tour nach Schechingen kommen. Zusammen mit den Vereinen sollen mögliche Aktivitäten dazu überlegt werden. Bürgermeister Jenninger bedankte sich bei allen Anwesenden für ihr Interesse und verwies auf die kommende Gemeinderatssitzung am 18.04.2024.