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Gemeinderatssitzung 21.09.2017

Bürgermeister Jekel begrüßte das vollzählige Gremium, die Vertreter der örtlichen Presse, die anwenden Bürger sowie die Rektorin der Grundschule Frau Sylvia Zehender. Die ordnungsgemäße Einladung zur Sitzung sowie der rechtzeitige Zugang der Sitzungsunterlagen wurden festgestellt.

Eine Änderung der Tagesordnung wurde nicht gewünscht. Der Vorsitzende informierte zu Beginn über die Vergabe der Arbeiten für die Verlegung der Glasfaserleitung zwischen Reichenbach und Leinweiler. Somit stände einer schnellen Internetverbindung in Leinweiler nichts mehr im Wege. Für dieses interkommunale Projekt (Aalen, Abtsgmünd, Schechingen) bewilligte das Land einen Zuschuss von 440.000 €, den Rest der Gesamtkosten von 669.000 € finanziert der Landkreis. BürgerfragenEs meldete sich kein Bürger zu Wort.            Anlegung eines Schul- und Erlebnisgartens an der Grundschulehier: Vorstellung des ProjektsEs sei der Wunsch der Grundschule einen Schul- und Erlebnisgarten anzulegen, so der Vorsitzende. Ein entsprechender Projektantrag wurde bereits an LEADER gestellt und als förderwürdig bewertet. Ein endgültiger Antrag muss bis Dezember bei der Bewilligungsstelle im Regierungspräsidium eingegangen sein.Die Rektorin der Grundschule Sylvia Zehender gab dem Gemeinderat mit einer Power-Point-Präsentation einen Überblick über das Projekt und einen kurzen Rückblick auf die vergangenen zwei Jahre. Sie erläuterte, wie der Schulgarten im Schulbetrieb, nicht nur im Hinblick auf die Ganztagesschule, eingesetzt werden kann und was die Lehrer mit dem Projekt bewirken wollen. Man wolle der Grundschule das Profil einer naturnahen Schule geben. Durch den Schulgarten sollen den Kindern die Zusammenhänge in der Natur erklärt werden und sie sollen sensibilisiert werden die Natur zu schützen bzw. die Vielfalt zu erhalten. Der Schulgarten könne auch von Vereinen, Jugendlichen, Altersheim usw. genutzt werden. Es sei ein hochinteressantes Projekt, so Bürgermeister Jekel, über das es sich lohne nachzudenken. Es sei jedoch wichtig ein Unterhaltskonzept zu haben, wie nachher der Betrieb läuft und wie oft und wie lange die Arbeit der Bauhofmitarbeiter benötigt wird. Frau Zehender unterstrich, dass die Kollegen der Grundschule voll hinter dem Projekt stehen. Sie hoffe auf Unterstützung der Gemeinde, da die Schule eine Einrichtung der Gemeinde ist und das Projekt die Gemeinde auch attraktiver macht. Der Gemeinderat war grundsätzlich positiv gegenüber dem Projekt eingestellt, verlangte jedoch ein genaues Konzept über den Arbeitsaufwand der freiwilligen Helfer und des Bauhofs (auch in den Ferien) sowie der Unterhaltskosten. Die Frage nach der Haftpflicht müsse vorab geregelt sein, so ein Gemeinderat, bei dem vorgesehenen Grundstück gebe es keine soziale Kontrolle. Man äußerte Bedenken in Bezug auf lebende Tiere und die damit verbundene Arbeit und Verantwortung. Der Gemeinderat einigte sich darauf noch keinen Beschluss zu fassen. Bürgermeister Jekel wird sich mit dem Rektor der Grundschule Täferrot Herrn Zidorn in Verbindung setzen, um dort gemeinsam den Schulbauernhof zu besichtigen und sich über die dortigen Erfahrungen zu informieren. Danach soll eine Diskussion mit dem Kollegium der Grundschule und der Elternschaft erfolgen.   Kulturforum hier:   1. Festlegung des Einweihungstermins            2. Belegungsplan und BenutzungsordnungEin Einweihungstermin für das Kulturforum könne nun festgelegt werden, so Bürgermeister Jekel. Die Außenanlagen des Kulturforums werden zur Zeit angelegt. Das Glasdach an der Südfassade kommt am 16.10. Mit den durchgeführten Maßnahmen in Bezug auf die Akustik waren die Vereine zufrieden.Der Gemeinderat einigte sich auf folgende Termine: Die Schlüsselübergabe soll bei einem kleinen Festakt verbunden mit einem kleinen Umtrunk am 10. November 2017 um 19:00 Uhr erfolgen. Ein Tag der offenen Tür für die Bevölkerung ist am 12. November 2017 geplant. Eine Bewirtung ist nicht vorgesehen, da parallel in der Gemeindehalle die Lokalschau des Kleintierzuchtvereins stattfindet.      Da das Kulturforum kurz vor seiner Fertigstellung steht und seiner eigentlichen Bestimmung übergeben werden kann, ist die Belegung/Benutzung der Räumlichkeiten festzulegen, stellte der Vorsitzende fest. Da das Kulturforum in erster Linie als Ersatz für den bisherigen Proberaum geschaffen wurde, haben die Vereine, die bisher im Proberaum untergebracht waren bei der Belegung/Benutzung 1. Priorität (Musikverein/Gesangverein/Krawall-Hexen). Den Gemeinderäten lagen ein Belegungsplan des bisherigen Proberaums und ein Entwurf des Belegungsplans des Kulturforums vor. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde daran erinnert, dass zu Beginn der Planungen besprochen wurde, dass das Kulturforum auch für private Geburtstagsfeiern und Hochzeiten zur Verfügung stehen wird. Die vorliegende Benutzungsordnung sehe dies nicht vor und im Hinblick auf den vorliegenden Belegungsplans sei dies gar nicht möglich. Der Gemeinderat sah ein, dass das Kulturforum von Montag bis Freitag durch die priorisierten Vereine belegt ist, war jedoch mit der grundsätzlich fallweisen Belegung am Samstag und Sonntag nicht einverstanden. Wenn das Kulturforum am Wochenende frei ist, solle es auch von der Bevölkerung (gegen eine entsprechende Nutzungsgebühr) genutzt werden können. Der Gemeinderat einigte sich darauf, dass vom Musikverein, Gesangverein und den Krawall-Hexen ein Jahresplan zur Nutzung des Kulturforums an Wochenenden erstellt wird. An freien Wochenenden kann das Kulturforum von anderen Vereinen, Institutionen und Privatpersonen (wohnhaft in Schechingen) genutzt werden, ausgenommen sind die Wochenenden an denen in der Gemeindehalle parallel Veranstaltungen stattfinden! Die Mitnutzung des angrenzenden Vereinsraums wird grundsätzlich ausgeschlossen. BauangelegenheitenNutzungsänderung bestehendes Gebäude mit Umbau und Aufstockung zum Wohnhaus in der SchießbergstraßeEinstimmig wurde das gemeindliche Einvernehmen für diese Baumaßnahme erteilt. Errichtung eines Carports in der Riedstaße Der Gemeinderat erteilte einstimmig das Einvernehmen zur Errichtung eines Carports. Die entsprechenden Abstände werden eingehalten. Gemeinderat Johannes Schmid erklärte sich für befangen und wirkte an dieser Entscheidung nicht mit. Errichtung einer Fertiggarage im BruckwegEbenso einstimmig wurde das Einvernehmen zur Errichtung einer Fertiggarage im Bruckweg erteilt.              BekanntgabenDer Gemeinderat wurde über die endgültige Wahldiensteinteilung bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 durch eine Sitzungsvorlage informiert. Der Bewilligungsbescheid des Ausgleichsstock über 85.000 € zur Anschaffung des neuen Feuerwehrfahrzeugs HLF 10 lag dem Gemeinderat vor. Das Gremium erhielt eine Übersicht über die Realsteuerhebesätze sowie der Wasser- und Abwassergebühren der Gemeinden im Ostalbkreis. Eine Aktennotiz des Ingenieurbüros LK & P informierte über die Breitbandversorgung der Gemeinde Schechingen. Ein entsprechendes Konzept wird in der Gemeinderatssitzung am 14.12.2017 um 18 Uhr vorgestellt. Bürgermeister Jekel teilte mit, dass die Straßenbeleuchtung in der Leinweiler Straße und Schießbergstraße erneuert wurde. AnfragenAus der Mitte des Gemeinderats wurde der Dank an die Organisatoren und teilnehmenden Vereine am Kinderferienprogramm ausgesprochen. Die Kinder seien mit Freude dabei und vom Angebot begeistert. Man hoffe, dass die Vereine auch weiterhin mit dabei sind. Leider sinke die Nachfrage seitens der Kinder, stellte Bürgermeister Jekel fest. Der vom Ingenieurbüro LK & P erstellte Plan des Hydrantennetzes soll der Feuerwehr in digitaler Form zur Verfügung gestellt werden, bat ein Gemeinderat. Ob ein „zugewachsener Weg“ im Baugebiet „Horner Weg“ bei der nächsten Baumaßnahme mit geteert werden kann, fragte ein Gemeinderat nach. Bürgermeister Jekel will sich die Sache anschauen, erforderlich halte er dies jedoch nicht.