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Aus der Arbeit des Gemeinderats

Gemeinderatssitzung 27. September 2018

Einladung zur Sitzung des Gemeinderatesam Donnerstag, 27. September 2018 um 19.30 Uhrim Sitzungssaal des Rathauses Tagesordnung  
A: Öffentlich:
 
Bürgerfragen
 
Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 27.09.2018
- Beschlussfassung –
 
3.   Feststellung der Jahresrechnung gem. § 95 Abs. 2 Gemeinde-ordnung für das Jahr 2017
          - Beschlussfassung –
 
Bauangelegenheiten
 
4.1           Neubau Garagen und einer Lagerhalle
Teil von Flst. 459/6, Kappelfeld
 
4.2           Auffüllung und Stützmauer – bereits erstellt
Flst. 89/12, Horner Weg 16
 
Bekanntgaben
 
Anfrage

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zu dieser Gemeinderatssitzung eingeladen.
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

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Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 22. November 2018 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses   Tagesordnung  A: Öffentlich:   1. Bürgerfragen, 2. Die „Firma MOT“ Forschungs- und Entwicklungsgesellschaft für Motorentechnik – Optik – Thermodynamik mbh stellt sich vor. -  -Unterrichtung -, 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Schechingen - Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2019 – 2021 - Gebührenanpassung bei der Schmutzwassergebühr und der Niederschlagswassergebühr - Beratung und Beschlussfassung -,  4. Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Gemeinde Schechingen - Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2019 – 2021 - Gebührenanpassung bei der Verbrauchsgebühr (Wasserzins) - Beratung und Beschlussfassung –,  5. Neufassung der Hundesteuersatzung - Neufassung Satzungstext und Anpassung der Hundesteuer - Beratung und Beschlussfassung-  6. Bestellung von Frau Sina Berger zur Standesbeamtin für den Standesamtsbezirk Schechingen mit Wirkung vom 01.12.2018 - Beschlussfassung-  7. Bauangelegenheiten  7.1 Wohnhausanbau, Hauptstraße 40, Flst. Nr. 83  8. Bekanntgaben  9. Anfragen Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zu dieser Gemeinderatssitzung eingeladen. Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich eventuell an.

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Bürgermeister Jekel begrüßte eine große Anzahl Bürgerinnen und Bürger zur Gemeinderatssitzung am 05.07.2018 die aufgrund des Tagesordnungspunktes Schul- und Erlebnisgarten der Grundschule in der Mensa der Grundschule stattfand. Die Einladung war den Gemeinderäten rechtzeitig mit den Sitzungsunterlagen zugegangen. Das Gremium war vollzählig und somit beratungs- und beschlussfähig. Eine Änderung der Tagesordnung wurde nicht gewünscht.   Bürgerfragen Eine Bürgerin fragte nach, wann die im Amtsblatt angekündigte Sanierung der Panoramastraße erfolgen wird. Bürgermeister Jekel erklärte, dass im Haushaltsplan entsprechende Mittel eingestellt sind. Im Moment werde der Sanierungsbedarf festgestellt (Kanal, Wasserleitung usw.). Es sei bekannt, dass der Straßenbelag Setzungen aufweist. Die zeitliche Umsetzung des Projektes hänge am gestellten Zuschussantrag für den Breitbandausbau, über den noch nicht entschieden wurde. Mit der Verlegung von Glasfaserleitungen bis zur Grundschule soll auch die Panoramastraße ebenfalls mit Glasfaser erschlossen werden.   Des Weiteren wollte die Bürgerin vom Gemeinderat wissen, ob er sich schon Gedanken über zusätzliche Bestattungsformen wie Urnengräber, rasengepflegte bzw. anonyme Gräber gemacht habe, nachdem die Gemeinde die Friedhofsverwaltung nun übernommen habe. Der Vorsitzende stellte dazu fest, dass bewusst der „Status quo“ in die Gebührenkalkulation eingeflossen sei. Es werde eine Ergänzung der Bestattungsformen geben. Im Moment werde der Friedhof mit jeder einzelnen Grabstelle vermessen, um dann planen zu können. Es sei ausreichend Platz vorhanden, so der Vorsitzende, er bat jedoch um Zeit, um eine entsprechende Konzeption im Gemeinderat diskutieren und erstellen zu können.   Wie der Stand der Dinge zum Thema Löschung eines Wiederkaufsrechts der Deutschen Bahn im Mischgebiet Kappelfeld ist, fragte ein Bauplatzinteressent nach. Bürgermeister Jekel teilte mit, dass ein Gespräch mit der DB AG zu diesem Thema anberaumt sei. Die Deutsche Bahn sei grundsätzlich bereit, es wären aber noch Details zu regeln und das Ergebnis des Gespräches abzuwarten.   Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 – 2023 hier: Aufstellung der Vorschlagsliste In diesem Jahr stehe die Wahl der Schöffen für die Amtszeit vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2023 an. Zur Vorbereitung der Wahl haben die Gemeinden den Auftrag, Vorschlagslisten aufzustellen. Einstimmig benannte der Gemeinderat Herrn Ludwig Rapp aus Schechingen für die Vorschlagsliste der Gemeinde Schechingen. Bürgermeister Jekel hat im Vorfeld mit Herrn Rapp gesprochen. Er wäre bereit dieses Amt anzunehmen.   Schul- und Erlebnisgarten mit Kleintierhaltung - Beratung und Beschlussfassung – Zu diesem Thema gäbe es keinen großen Sachvortrag mehr, die Fakten seien bekannt, stellte der Vorsitzende fest. Bei einem im Vorfeld der Gemeinderatssitzung stattgefundenen Gespräch mit der Schulleitung, den Elternbeiratsvorsitzenden und dem Gemeinderat wurden das Thema und die Vorgehensweise ausführlich besprochen und diskutiert worden. Grundlage sei der am 14.12.2017 gefasste Gemeinderatsbeschluss, der eine schrittweise Umsetzung des Projektes vorsieht. Innerhalb der Verwaltung und des Gemeinderats gäbe es Unverständnis über die Größe des vorgesehenen (Stall-) Gebäudes. Bei der Standortwahl dürfe man nicht vergessen, dass das Projekt zum Außenbereich zähle, wenn es zu weit vom Schulhaus entfernt ist. Bauplanungs- und bauordnungsrechtliche Vorgaben seien einzuhalten. Mehrheitlich mit zehn Zustimmungen und einer Enthaltung beschloss der Gemeinderat die schrittweise Umsetzung des Projektes in der „kleinen“ Variante. Die Erstellung eines Stallgebäudes und die damit verbundene Einleitung eines Baugenehmigungsverfahrens wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Dem Bau einer Gerätehütte (verfahrensfreies Vorhaben) stände aus Sicht des Gemeinderates nichts im Wege. Auch werde die Gemeinde die „kleine“ Lösung organisatorisch und finanziell unterstützen. Mit der Nicht einleitung des Baugenehmigungsverfahrens verzichtet die Gemeinde auch auf den in Aussicht gestellten Zuschuss aus dem LEADER-Programm. Der Förderverein Grundschule Schechingen wurde beauftragt zu prüfen, in wie weit dieser das Projekt „Schulerlebnisgarten mit Kleintierhaltung“ organisatorisch und eigenverantwortlich umsetzen kann.   Bekanntgaben Der Gemeinderat wurde über den möglichen Wahltag für die Kommunal- und Europawahl am 26. Mai 2019 informiert.   In einer Sitzungsvorlage des Gemeindetages konnte sich das Gremium über die Hinderungsgründe für die Mitgliedschaft im Gemeinderat informieren.   Ein Zeitungsbericht klärte über die teilweise negativen Folgen der Notariatsreform für die Bürger auf. Es verzögere sich dadurch so manches Projekt, stellte Bürgermeister Jekel fest.   Anfragen Aus der Mitte des Gemeinderats wurde nachgefragt, wie der Stand der Dinge beim Öffentlichen Personennahverkehr im Ostalbkreis bzw. bei der Gemeinde Schechingen ist. Das Thema sei nicht neu, stellte der Vorsitzende fest, es liege ein vom Kreistag erstellter Nahverkehrsplan vor, der die Grundsätze und Mindeststandards festlege. Es sei wichtig, so aus der Mitte des Gemeinderats, dass die Verwaltung ständig ein Auge auf dieses Thema habe. Dies sei der Fall betonte Bürgermeister Jekel. Die Freiwillige Feuerwehr habe in Eigenleistung die Anschlüsse für Strom und Wasser beim Festplatz hergerichtet, wurde das Gremium informiert. Somit stehen die Anschlüsse allen Vereinen für Feste zur Verfügung. Der Vorsitzende sprach seinen Dank an die Feuerwehr aus.

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Zur Gemeinderatssitzung am 7. Juni 2018 begrüßte Bürgermeister Jekel alle Anwesenden im Bürgersaal des Rathauses. Die Gemeinderäte Rainer Dolderer, Klaus Haas sowie Michael Sachs-Krieger waren entschuldigt. Die Beratungs- und Beschlussfähigkeit wurde festgestellt, die Unterlagen und die Einladung waren den Gemeinderäten rechtzeitig zugegangen. Eine Änderung der Tagesordnung wurde nicht gewünscht.   Bürgerfragen Ein Bürger zeigte sich verunsichert, weil in der 2. Ausfertigung des Kaufvertrages für ein Grundstück im Mischgebiet Kappelfeld ein Wiederkaufsrecht der Deutschen Bahn im Grundbuch eingetragen ist. Bürgermeister Jekel informierte daraufhin, dass für weitere eingetragene Grunddienstbarkeiten die Löschungsbewilligungen bereits vorliegen. Bei der Deutschen Bahn sei die Löschung ebenfalls beantragt und für die nächsten vier Wochen zugesagt.   Anmeldezahlen Kindergartenjahr 2018/2019 Kindergarten Regenbogenland und St. Josef Das Gremium wurde anhand einer Sitzungsvorlage über die Anmeldezahlen des Kindergartens Regenbogenland sowie St. Josef für das Kindergartenjahr 2018/2019 unterrichtet. Man sei an der Kante genäht, so Bürgermeister Jekel, die Plätze reichen gerade so aus. Es gäbe momentan Überlegungen in Bezug auf beide Kindergärten und man sei aktuell bei der Sache. Auf Elternwunsch habe man die Öffnungszeiten etwas geändert, ohne die Betreuungszeiten zu erhöhen.   Wahl der Gemeinderäte im Jahr 2019 Beibehaltung der unechten Teilortswahl oder Änderung der Hauptsatzung Die Hauptsatzung sieht für die Gemeinde Schechingen zwei Wohnbezirke vor: Wohnbezirk Schechingen mit neun Sitzen und Wohnbezirk Leinweiler mit einem Sitz. Die unechte Teilortswahl soll für die Gemeinderatswahl im Mai 2019 beibehalten werden, war sich das Gremium einig, es gäbe keine Veranlassung an der bestehenden Satzung etwas zu ändern. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde betont, wie wichtig Informationen aus Leinweiler sind. Leinweiler hätte es verdient im Gremium repräsentiert zu werden.   Bauangelegenheiten   Neubau einer Kfz-Werkstatt mit Lager Flst. 459/7, Kappelfeld Das gemeindliche Einvernehmen zum Neubau einer KFZ-Werkstatt im Kappellenweg wurde einstimmig erteilt.   Neubau einer Doppelgarage Flst. 108/2, Gässle 7 Die Nachbaranhörung zum Neubau einer Doppelgarage im Gäßle wurde durchgeführt. Das Einvernehmen wurde einstimmig erteilt.   Wohnhausneubau mit Garage Flst. 472/21, Im Spagen Für den Wohnhausneubau mit Garage im Spagen lagen Verstöße gegen die Festsetzung des Bebauungsplans vor. Der Überschreitung der Baugrenze des Balkons auf der Südseite sowie der Aufschüttung des Geländes bis zu 1,30 m ohne Stützmauer stimmte der Gemeinderat zu. Ob die fehlende Begrünung des Flachdachs wegen einer Fotovoltaik-Anlage zulässig ist, wird von Bürgermeister Jekel geprüft.   Bekanntgaben Bürgermeister Jekel setzte das Gremium darüber in Kenntnis, dass die Mobilfunkanlage auf dem Wasserturm (Eigentum der Mutlanger Wasserversorgungsgruppe) modernisiert werden soll. O2 und EPlus planen den LTE-Sendebereich zu erweitern. Bei entsprechenden Änderungen wird die Gemeinde immer entsprechend informiert. Der Gemeinderat erhob keine Bedenken.   Anfragen Die künftigen Fünftklässler dürfen die Ferienbetreuung in der Kernzeit weiterhin nutzen, so der Vorsitzende auf Nachfrage. Bei einer Umfrage in der Klasse 4 hatten zwei Familien Interesse gezeigt.   Aus der Mitte des Gemeinderats wurde darum gebeten, nachdem am 4. Juni ein Runder Tisch stattgefunden hatte, das Thema Schul- und Erlebnisgarten Grundschule auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung zu setzen, um verschiedene Hintergründe aufzugreifen. Bürgermeister Jekel sagte dies zu.   Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.

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