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Gemeinderatssitzung 05.07.2018

Bürgermeister Jekel begrüßte eine große Anzahl Bürgerinnen und Bürger zur Gemeinderatssitzung am 05.07.2018 die aufgrund des Tagesordnungspunktes Schul- und Erlebnisgarten der Grundschule in der Mensa der Grundschule stattfand. Die Einladung war den Gemeinderäten rechtzeitig mit den Sitzungsunterlagen zugegangen. Das Gremium war vollzählig und somit beratungs- und beschlussfähig. Eine Änderung der Tagesordnung wurde nicht gewünscht. BürgerfragenEine Bürgerin fragte nach, wann die im Amtsblatt angekündigte Sanierung der Panoramastraße erfolgen wird. Bürgermeister Jekel erklärte, dass im Haushaltsplan entsprechende Mittel eingestellt sind. Im Moment werde der Sanierungsbedarf festgestellt (Kanal, Wasserleitung usw.). Es sei bekannt, dass der Straßenbelag Setzungen aufweist. Die zeitliche Umsetzung des Projektes hänge am gestellten Zuschussantrag für den Breitbandausbau, über den noch nicht entschieden wurde. Mit der Verlegung von Glasfaserleitungen bis zur Grundschule soll auch die Panoramastraße ebenfalls mit Glasfaser erschlossen werden. Des Weiteren wollte die Bürgerin vom Gemeinderat wissen, ob er sich schon Gedanken über zusätzliche Bestattungsformen wie Urnengräber, rasengepflegte bzw. anonyme Gräber gemacht habe, nachdem die Gemeinde die Friedhofsverwaltung nun übernommen habe. Der Vorsitzende stellte dazu fest, dass bewusst der „Status quo“ in die Gebührenkalkulation eingeflossen sei. Es werde eine Ergänzung der Bestattungsformen geben. Im Moment werde der Friedhof mit jeder einzelnen Grabstelle vermessen, um dann planen zu können. Es sei ausreichend Platz vorhanden, so der Vorsitzende, er bat jedoch um Zeit, um eine entsprechende Konzeption im Gemeinderat diskutieren und erstellen zu können. Wie der Stand der Dinge zum Thema Löschung eines Wiederkaufsrechts der Deutschen Bahn im Mischgebiet Kappelfeld ist, fragte ein Bauplatzinteressent nach. Bürgermeister Jekel teilte mit, dass ein Gespräch mit der DB AG zu diesem Thema anberaumt sei. Die Deutsche Bahn sei grundsätzlich bereit, es wären aber noch Details zu regeln und das Ergebnis des Gespräches abzuwarten. Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 – 2023hier: Aufstellung der VorschlagslisteIn diesem Jahr stehe die Wahl der Schöffen für die Amtszeit vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2023 an. Zur Vorbereitung der Wahl haben die Gemeinden den Auftrag, Vorschlagslisten aufzustellen. Einstimmig benannte der Gemeinderat Herrn Ludwig Rapp aus Schechingen für die Vorschlagsliste der Gemeinde Schechingen. Bürgermeister Jekel hat im Vorfeld mit Herrn Rapp gesprochen. Er wäre bereit dieses Amt anzunehmen. Schul- und Erlebnisgarten mit Kleintierhaltung- Beratung und Beschlussfassung –Zu diesem Thema gäbe es keinen großen Sachvortrag mehr, die Fakten seien bekannt, stellte der Vorsitzende fest. Bei einem im Vorfeld der Gemeinderatssitzung stattgefundenen Gespräch mit der Schulleitung, den Elternbeiratsvorsitzenden und dem Gemeinderat wurden das Thema und die Vorgehensweise ausführlich besprochen und diskutiert worden. Grundlage sei der am 14.12.2017 gefasste Gemeinderatsbeschluss, der eine schrittweise Umsetzung des Projektes vorsieht. Innerhalb der Verwaltung und des Gemeinderats gäbe es Unverständnis über die Größe des vorgesehenen (Stall-) Gebäudes. Bei der Standortwahl dürfe man nicht vergessen, dass das Projekt zum Außenbereich zähle, wenn es zu weit vom Schulhaus entfernt ist. Bauplanungs- und bauordnungsrechtliche Vorgaben seien einzuhalten. Mehrheitlich mit zehn Zustimmungen und einer Enthaltung beschloss der Gemeinderat die schrittweise Umsetzung des Projektes in der „kleinen“ Variante. Die Erstellung eines Stallgebäudes und die damit verbundene Einleitung eines Baugenehmigungsverfahrens wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Dem Bau einer Gerätehütte (verfahrensfreies Vorhaben) stände aus Sicht des Gemeinderates nichts im Wege. Auch werde die Gemeinde die „kleine“ Lösung organisatorisch und finanziell unterstützen. Mit der Nichteinleitung des Baugenehmigungsverfahrens verzichtet die Gemeinde auch auf den in Aussicht gestellten Zuschuss aus dem LEADER-Programm.Der Förderverein Grundschule Schechingen wurde beauftragt zu prüfen, in wie weit dieser das Projekt „Schulerlebnisgarten mit Kleintierhaltung“ organisatorisch und eigenverantwortlich umsetzen kann. BekanntgabenDer Gemeinderat wurde über den möglichen Wahltag für die Kommunal- und Europawahl am 26. Mai 2019 informiert. In einer Sitzungsvorlage des Gemeindetages konnte sich das Gremium über die Hinderungsgründe für die Mitgliedschaft im Gemeinderat informieren. Ein Zeitungsbericht klärte über die teilweise negativen Folgen der Notariatsreform für die Bürger auf. Es verzögere sich dadurch so manches Projekt, stellte Bürgermeister Jekel fest. AnfragenAus der Mitte des Gemeinderats wurde nachgefragt, wie der Stand der Dinge beim Öffentlichen Personennahverkehr im Ostalbkreis bzw. bei der Gemeinde Schechingen ist. Das Thema sei nicht neu, stellte der Vorsitzende fest, es liege ein vom Kreistag erstellter Nahverkehrsplan vor, der die Grundsätze und Mindeststandards festlege. Es sei wichtig, so aus der Mitte des Gemeinderats, dass die Verwaltung ständig ein Auge auf dieses Thema habe. Dies sei der Fall betonte Bürgermeister Jekel.Die Freiwillige Feuerwehr habe in Eigenleistung die Anschlüsse für Strom und Wasser beim Festplatz hergerichtet, wurde das Gremium informiert. Somit stehen die Anschlüsse allen Vereinen für Feste zur Verfügung. Der Vorsitzende sprach seinen Dank an die Feuerwehr aus.